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Umweltzone

Netzfundstück - Umweltzonen machen sich aus dem (Fein-)Staub

Sonntag, den 17. Februar 2008 um 04:55 Uhr Andreas Pichler

Immer mehr Kommunen begraben ihre Pläne für eine Plakettenpflicht: Nachdem die Stadt Düsseldorf am Dienstag ihr Projekt gestoppt hatte und die NRW-Landesregierung einer zusammenhängenden Umweltzone im Ruhrgebiet eine Absage erteilte, zog Hessen jetzt nach. Das Land wies gestern den Antrag der Finanzmetropole Frankfurt ab, das Stadtgebiet ab Juli für Stinker zu sperren. Die kurzfristige Einrichtung von Umweltzonen sei "weder tatsächlich noch rechtlich möglich", hieß es im Umweltministerium.

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Bundeskabinett beschließt freie Fahrt für Klassiker

Mittwoch, den 14. November 2007 um 23:46 Uhr Andreas Pichler
Das Bundeskabinett hat den Auflagen des Bundesrates entsprochen - freie Fahrt für Klassiker.

Mehr dazu - auch die Links zu den Original-Gesetzestexten - hier.

 

Bundesrat beschließt: Ausnahmen für Oldtimer in Fahrverbotszonen

Freitag, den 21. September 2007 um 18:54 Uhr Andreas Pichler
Wie der DEUVET soeben meldet, hat der Bundesrat auf seiner heutigen Sitzung (21. September 2007) beschlossen, Oldtimer von Fahrverboten auszunehmen. Damit wurde dem Antrag Hessens entsprochen, auch Oldtimer von Fahrverboten auszunehmen. Die Aktivitäten der Oldtimerszene zu diesem Thema haben somit am Ende Früchte getragen.
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Plakettenverordnung nur mit Auflagen

Freitag, den 21. September 2007 um 18:08 Uhr Andreas Pichler

Der Bundesrat hat der Plakettenverordnung auf Antrag des Landes Hessen in seiner heutigen (21. September 2007) Sitzung der Plakettenverordnung nur unter Auflagen zugestimmt. Nach dem Beschluss der Länderkammer muss die Bundesregierung eine bundesweit einheitliche Ausnahmeregelung für Oldtimer-Fahrzeuge in die Verordnung aufnehmen, bevor sie endgültig in Kraft treten kann, wofür sich der ADAC mehrfach eingesetzt hatte.

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Parlamentarischer Abend

Dienstag, den 08. Mai 2007 um 21:44 Uhr Andreas Pichler
Am 8. Mai fand in Berliner Meilenwerk ein "Parlamentarischer Abend" zum Thema "Oldtimer" statt. Der MG Car Club war durch seinen rührigen Präsidenten Markus Ormanin vertreten - der kurzerhand den "Abend" zu einer Nachtsitzung expandierte und mit etwas Glück einen der anwesenden MdBs wegen des Stichwortes "MGA" zu einer Car Club-Mitglied bewegen könnte. Somit hätten wir also bald einen "embedded octagonalist" im Bundestag. Der DEUVET präsentiert ein kurzes Protokoll (ohne Nach(t)sitzung): Download hier (44 kB)
 
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